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Allgemeines

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Arbeitsrecht

Mobbing. Ein gegenseitiges " Nicht - Grüßen " auf dem Arbeitsplatz mag unhöflich sein, stellt aber in der Regel noch keine Anfeindung im Sinne des Mobbing - Tatbestandes dar...
Arbeitnehmerhaftung und innerbetrieblicher Schadensausgleich. Selbst dem sorgfältigsten Arbeitnehmer kann einmal ein Fehler unterlaufen...
Die Abmahnung. Als Abmahnung wird die Erklärung des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer bezeichnet, dessen arbeitsvertragswidriges Verhalten würde künftig nicht mehr hingenommen...
Abfindungshöhe bei betriebsbedingter Kündigung. Das Bundesarbeitsgericht hat mir Urteil vom 13. Dezember 2007 – 2 AZR 807/06 die Arbeitnehmerrechte im Fall einer betriebsbedingten Kündigung weiter gestärkt...



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Internet - u. Computerrecht

Das Widerrufsrecht bei Internetauktionen: Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzgeschäften soll den Verbraucher schützen, da sowohl der Vertragspartner als auch das Produkt für ihn quasi unsichtbar sind...
Abmahnung bei Onlineverkauf von Raubkopien: Unlängst hat das Amtsgericht München bei der Versteigerung von drei Raubkopien über die Onlineplattform eBay einen Gegenstandswert für die Unterlassungsklage in Höhe von ...
Löschung von Negativbewertungen bei eBay: Die Bewertung bei eBay " bei Reklamation nur unverschämte Antworten " kann im Einzelfall ...
Der Vertragsschluss im Internet: Im Internet locken Seiten mit Model - Castings und Musik - Downloads. Manche Seiten verheißen gar...
EBay veröffentlicht Muster - Widerrufsbelehrung : Unter http://pages.ebay.de/rechtsportal/widerrufsbelehrung.html hat eBay nun eine eigene Muster-Widerrufsbelehrung anzubieten...



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Mietrecht

Betretungs - und Besichtigungsrecht des Vermieters: Die mietrechtliche Beratungspraxis zeigt, dass mit zunehmender Anzahl von Zwangsversteigerungen, Modernisierungen und Neuvermietungen Fragestellungen zum Betretungsrecht des Vermieters an Bedeutung gewinnen...
Zur Unwirksamkeit von Abgeltungs - bzw. Renovierungsklauseln im Mietvertrag: Grundsätzlich ist nicht der Mieter, sondern der Vermieter nach § 535 Abs. 1 BGB für den Erhalt der Wohnung in einem vertragsgerechten Zustand verantwortlich. Dem Mieter können aber sogenannte Schönheitsreparaturen auferlegt werden...
Die Mietkaution. Die Mietkaution ist eine Sicherheitsleistung für den Fall, dass der Mieter seinen vertraglichen Verpflichtungen, insbesondere der Mietzinszahlung, nicht nachkommt.
Unwirksamkeit "isolierter Endrenovierungsklauseln": Der Bundesgerichtshof hat die Mieterrechte in seiner jüngsten Entscheidung zur Unwirksamkeit von Endrenovierungsklauseln erneut gestärkt...



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Kaufrecht

Mangelhafte Ware umtauschen, aber wie ? In den meisten Fällen nehmen Händler mangelhafte Ware gegen Übergabe des Kassenzettels aus Kulanz zurück. Manchmal wird aber auch ein Fehler...
Gewährleistung beim Gebrauchtwagenkauf: Beim Gebrauchtwagenkauf ist danach zu differenzieren, ob der Wagen von Privat oder vom Händler gekauft wurde...
Kaffeefahrten. Die Veranstalter von Werbefahrten locken mit Hauswurfsendungen und in Zeitungsinseraten mit niedrigen Preisen, versprechen tolle Geschenke, ein leckeres Mittagessen und natürlich...
Wer trägt die Beweislast für einen Mangel beim Gebrauchtwagenkauf ? Bei einem sogenannten „Verbrauchsgüterkauf “ – also dem Kauf einer beweglichen Sache durch einen Verbraucher von einem Unternehmer – greift in der Regel gemäß § 476 BGB aus Gründen des Verbraucherschutzes eine sogenannte Umkehr der Beweislast...
Neuwagenkauf. Was ist überhaupt ein „ Neuwagen “ ? Je länger ein Fahrzeug beim Händler auf dem Hof auf seinen künftigen Besitzer wartet, desto weniger darf es als „Neuwagen“ verkauft werden...
Rechtsprechung zum Fahrzeugkauf / 2007



Strafrecht

Der Einspruch gegen einen Strafbefehl: Das Strafbefehlsverfahren bietet dem Täter die Möglichkeit, eine Strafe zu akzeptieren, ohne dass es zu einer - ihm möglicherweise peinlichen Hauptverhandlung kommt...
Strafbefehl und Höhe des Tagessatzes. Immer wieder wird die Höhe des Tagessatzes im Strafbefehl zu hoch bemessen, zumal ein Strafbefehl ohne Hauptverhandlung ergeht...



Haftungsrecht

Allgemeines zum Schadensersatz: In § 249 BGB sind Art, Inhalt und Umfang der Schadensersatzleistungen geregelt...



Generelle Themen

Die Gebäudeversicherung: Das Sturmtief " Kyrill " ist in der Nacht zum 19.Januar 2007 über weite Teile Deutschlands hinweg gefegt. Die Bahn stellte den Zugverkehr deutschlandweit ein...
Gesetzliche Anforderungen an eMail - Werbung. Bekanntermaßen ist das Versenden von eMail - Werbung ohne die Einwilligung des Empfängers rechtswidrig...
Abwerbung qualifizierter Mitarbeiter und Wettbewerbsrecht. Die goldenen Zeiten, in denen sogenannte „Headhunter“ Mitarbeiter von Unternehmen für hohe Provisionszahlungen abgeworben haben sind seit geraumer Zeit vorbei...
Überraschende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind unwirksam!"Bestimmungen werden in AGB dann nicht Vertragsbestandteil, wenn..."



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